Nutzungsbedingungen für BayernInfo.de


1. Haftungsbeschränkung

Der Betreiber hat alle auf der BayernInfo-Webseite (im Folgenden BayernInfo-Webseite) bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der auf der BayernInfo-Webseite angebotenen Informationen entstehen. Ein Vertragsverhältnis kommt mit den Nutzern dieses Internetangebots nicht zustande.

Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Herunterladen von Daten oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.

Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Funktionen oder das gesamte Informationsangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Gegenstand Ihres Nutzungsrechts

Ihr Nutzungsrecht bezieht sich auf die Webseite www.bayerninfo.de sowie darüber zur Verfügung gestellte Dienste. Die BayernInfo-Webseite stellt Informationen zum bayerischen Straßen- und Schienennetz, Verkehrslage und -meldungen im Straßenverkehr, Fahrplandaten mit Verspätungen im öffentlichen Verkehr, Kartenmaterial zur Straßen- und Schienennetzlage in Bayern und einen Routenplaner für die Verkehrsmittel PKW, Park&Ride, Bus&Bahn, Fahrrad und Fußweg sowie das bayerische Fernradwegenetz zur Verfügung. Die Dienste der BayernInfo-Webseite werden inhaltlich kontinuierlich weiterentwickelt, so dass sich Ihr Nutzungsrecht auf die jeweils zur Verfügung gestellte Version und Form bezieht.

3. Nutzungshinweise

Die Nutzung der BayernInfo-Webseite ist ausschließlich für die persönliche und nichtkommerzielle Verwendung bestimmt.

Die Nutzung der BayernInfo-Webseite zu gewerblichen Zwecken des Nutzers, wie beispielsweise die Verbreitung über eigene Medien, Portale oder Webseiten des gewerblichen Nutzers oder das Einstellen von Werbung jeglicher Art, ist nur auf Grundlage eines entsprechenden schriftlichen Vertrages erlaubt. Insbesondere eine kommerzielle, nicht private Nutzung der Online-Dienste in der Form, dass die BayernInfo-Webseite oder deren Inhalte reproduziert, kopiert, neu aufgelegt, verbreitet oder sonst weitergegeben wird, ist ohne einen entsprechenden Vertrag untersagt. Dies gilt auch für die Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von wesentlichen oder unwesentlichen Teilen des Informationsangebotes von BayernInfo zu gewerblichen Zwecken des Nutzers.

4. Nutzungsdauer

Der Nutzer erhält ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht. Für den Fall, dass der Betrieb der BayernInfo-Webseite und / oder der enthaltenen Dienste eingestellt wird, endet Ihr Nutzungsrecht automatisch.

5. Urheberrechte

© Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (StMI) - alle Rechte vorbehalten

Quelle der Auskünfte im öffentlichen Verkehr: DEFAS BAYERN der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (mit Daten zahlreicher Partner, v. a. Verkehrsunternehmen und -verbünde)

Geobasisdaten (Einzelhauskoordinaten) und Luftbilder © Bayerische Vermessungsverwaltung www.geodaten.bayern.de

Karten- und Referenzierungsgrundlage: © 2017 PTV AG / HERE

Alle innerhalb der BayernInfo-Webseite genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten unterliegen dem Urheberrecht. Sie dürfen von Ihnen nur zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 Urheberrechtsgesetz (UrhG) verwendet werden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.

6. Keine gesetzwidrige oder verbotene Verwendung

Der Nutzer sichert dem Betreiber dieser Webseite zu, dass die Informationen, Software, Produkte, Dienstleistungen und dazugehörigen Grafiken der BayernInfo-Webseite nicht für Zwecke verwendet werden, die gesetzwidrig oder durch Bestimmungen und Hinweise z.B. Copyright, Urheberrecht etc. untersagt sind.

7. Verfügbarkeit der BayernInfo-Webseite

Die Daten werden von der BayernInfo-Webseite rund um die Uhr zum Abruf bereitgestellt. Wir weisen darauf hin, dass die Verfügbarkeit während Wartungsarbeiten an Hard- und Software eingeschränkt sein kann. Der Betreiber bemüht sich jedoch, die Wartungszeiten so gering wie möglich zu halten. Ein Anspruch des Nutzers auf die Verfügbarkeit der unentgeltlichen Online-Dienste der BayernInfo-Webseite besteht nicht.

8. Links

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9. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

10. Änderung dieser Bestimmungen

Der Herausgeber behält sich das Recht vor, die Bestimmungen und Hinweise zu ändern, unter denen diese Webseite bereitgestellt wird. Solche Änderungen treten zwei Wochen nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Prüfen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb regelmäßig.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.

München, im März 2017.

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